Urteile
Kategorie: Urteile
Urteile
Wann führt eine wiederholte unpünktliche Mietzahlung zur fristlosen Kündigung
Zur Frage, wann eine unpünktliche Mietzahlung eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen kann.Urteile
Vermieterwechsel: Zurückbehaltungsrecht erlischt
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass bei einem Vermieterwechsel das Zurückbehaltungsrecht gegenüber dem früherem …Urteile
Untervermietung: Lebensmittelpunkt
Der Anspruch des Mieters auf Erteilung der Erlaubnis zur Untervermietung setzt nicht voraus, dass der Mieter seinen …Urteile
Schönheitsreparaturen: Klausel zu Auszugsrenovierung unwirksam
Die Klausel, „Bei Auszug ist die Wohnung fachgerecht renoviert zurückzugeben“, ist unwirksam. Das hat der …Urteile
Schönheitsreparaturen: Endrenovierung
Findet sich im Mietvertrag neben einer Schöheitsrenovierungsklausel auch die Verpflichtung zur Endrenovierung, so sind …Urteile
Schönheitsreparaturen
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Formularklauseln, nach denen die Schönheitsreparaturen (Tapezieren, …Urteile
Samstag ist ein Werktag
Bei der Einhaltung von Kündigungsfristen stellt sich häufig die Frage, ob der Samstag als Werktag gilt. Grundsätzlich …Urteile
Nebenkosten-Rückforderung
Mieter, die in Unkenntnis der zwölfmonatigen Ausschlussfrist auf eine verspätete Nebenkostenabrechnung zahlen, können …Urteile
Minderung der Miete erfasst auch die Nebenkosten
Bei der Berechnung der Mietminderung ist auch immer die Bruttomiete zu berücksichtigen.Urteile
Mieter darf in jeder Farbe streichen
Der Bundesgerichtshof hat eine häufig verwendete Klausel in Mietverträgen für unwirksam erklärt, nach der Mieter bei …Urteile
Kündigungsausschluss: Staffelmietvereinbarung
Ein einseitiger, formularmäßig erklärter Kündigungsausschluß zu Lasten des Mieters ist wirksam, wenn er zusammen mit …Urteile
Kleintierklausel ist unwirksam
Die Klausel im Mietvertrag „jede Tierhaltung, insbesondere von Hunden und Katzen, mit Ausnahme von Ziervögeln und …Urteile
Kein Recht auf Fotokopien
Der Bundesgerichtshof hat in einem gefällten Urteil das Recht des Mieters verneint, Belege für Nebenkostenabrechnungen …Urteile
Kautionsverlust bei Vermieterpleite
Mieter verlieren ihre Mietkaution bei einer Insolvenz des Vermieters, wenn der die Mietsicherheit entgegen den …Urteile
Heizkostabrechnung: Ermittlung nach der Gradtagszahlenmethode
Können die Heizkosten aufgrund eines Ablesefehlers nicht ordnungsgemäß erfaßt werden und ist eine Vergleichsberechnung …Urteile
Hausmeisterkosten sind aufzuschlüsseln
Die Position “Hausmeister” in der Betriebskosten-Abrechnung darf keine Kosten für Instandhaltungs- oder …Urteile
